Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: April 2026 · Version 1.0

Präambel

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Schlieszus HR Consulting GmbH, Reuterweg 80, 60323 Frankfurt am Main (nachfolgend „PIOLA Automations" oder „Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde"). Die Leistungen von PIOLA Automations richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbrauchergeschäfte im Sinne des § 13 BGB sind ausgeschlossen.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge, Angebote, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen PIOLA Automations und dem Kunden im Zusammenhang mit den angebotenen KI-basierten Automatisierungs- und Recruiting-Dienstleistungen, insbesondere den Produkten Call Carla, FAQ Felix, Talent Tom, Doku Dora und Lead Leo.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als PIOLA Automations ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn PIOLA Automations in Kenntnis abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.

(3) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Der Inhalt solcher Abreden ergibt sich aus dem jeweiligen schriftlichen Vertrag bzw. aus der Auftragsbestätigung von PIOLA Automations.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote von PIOLA Automations sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Der Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung eines Angebots durch den Kunden und eine anschließende Auftragsbestätigung durch PIOLA Automations zustande. Als Schriftform gilt auch die Bestätigung per E-Mail.

(3) Sämtliche Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

§ 3 Leistungsbeschreibung

(1) PIOLA Automations stellt dem Kunden KI-gestützte Software-as-a-Service-Lösungen (SaaS) für die Bereiche Recruiting, Bewerbermanagement, Terminvereinbarung, telefonische Kommunikation und Dokumentenverwaltung zur Verfügung. Die konkreten Funktionen und der Leistungsumfang ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung.

(2) PIOLA Automations ist berechtigt, die Leistungen im Rahmen der Weiterentwicklung der Dienste anzupassen, zu erweitern oder zu verändern, sofern der Kernumfang des Vertrags hiervon nicht wesentlich berührt wird und die Anpassung für den Kunden zumutbar ist.

(3) Die Leistungen werden über das Internet als Cloud-Dienst zur Verfügung gestellt. Die Server von PIOLA Automations stehen bei OVHcloud in Frankfurt am Main (Deutschland). Sämtliche Daten verbleiben innerhalb der Europäischen Union, soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart und vom Kunden freigegeben.

(4) Für die Integration externer Dienste (z. B. Google Calendar, Microsoft Outlook / Microsoft 365, Telefonie-Provider) ist gegebenenfalls der Abschluss eigener Verträge des Kunden mit den jeweiligen Anbietern erforderlich. PIOLA Automations weist den Kunden auf solche Erfordernisse rechtzeitig hin.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.

(3) Bei laufenden SaaS-Leistungen erfolgt die Abrechnung monatlich oder jährlich im Voraus, je nach individueller Vereinbarung.

(4) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist PIOLA Automations berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.

(5) Bei erheblichem Zahlungsverzug ist PIOLA Automations berechtigt, den Zugang des Kunden zu den Diensten nach vorheriger Mahnung und angemessener Fristsetzung zu sperren.

§ 5 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält für die Laufzeit des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die vereinbarten Leistungen und die zugehörige Software im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.

(2) Eine Vervielfältigung, Veränderung, Dekompilierung oder das Reverse Engineering der bereitgestellten Software ist nur im gesetzlich zulässigen Umfang gestattet.

(3) Sämtliche Rechte am geistigen Eigentum der angebotenen Dienste, einschließlich der zugrunde liegenden Software, Designs, Datenbanken und Modelle, verbleiben bei PIOLA Automations bzw. deren Lizenzgebern.

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze, insbesondere unter Beachtung der Vorschriften der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie arbeitsrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Vorschriften, zu nutzen.

(2) Der Kunde ist für die von ihm über die Dienste verarbeiteten Daten, insbesondere personenbezogene Daten von Bewerbern, Mitarbeitern und Geschäftskontakten, allein verantwortlich. Er versichert, dass er über alle erforderlichen Rechtsgrundlagen (Einwilligungen, berechtigte Interessen etc.) für die Verarbeitung dieser Daten verfügt.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, API-Schlüssel sowie OAuth-Tokens zu Drittdiensten vor unbefugtem Zugriff zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben.

(4) Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere nicht zur Versendung unerwünschter Werbung (Spam), zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte oder in einer Weise, die die Stabilität oder Sicherheit der Systeme beeinträchtigen könnte.

(5) Soweit PIOLA Automations im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab.

§ 7 Verfügbarkeit

(1) PIOLA Automations bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Dienste. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nur dann zugesichert, wenn dies ausdrücklich im Einzelvertrag bzw. in einem gesonderten Service Level Agreement (SLA) vereinbart wurde.

(2) PIOLA Automations ist berechtigt, die Dienste zu planmäßigen Wartungszeiten zeitweise einzuschränken oder zu unterbrechen. Wartungszeiten werden, soweit möglich, außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und dem Kunden rechtzeitig angekündigt.

(3) Für Ausfälle, die auf höherer Gewalt, Ausfällen von Vorleistungen Dritter (z. B. Telefonie-Provider, Cloud-Infrastruktur, LLM-Anbieter) oder vom Kunden zu vertretenden Umständen beruhen, übernimmt PIOLA Automations keine Haftung.

§ 8 Haftung

(1) PIOLA Automations haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von PIOLA Automations, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet PIOLA Automations nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet PIOLA Automations nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden oder Datenverluste, die der Kunde durch regelmäßige und angemessene Datensicherung hätte vermeiden können.

(4) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die Laufzeit des Vertrags sowie die Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Vertrag bzw. der Auftragsbestätigung.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei erheblichen Verstößen gegen wesentliche Vertragspflichten oder bei Zahlungsverzug des Kunden über einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten.

(3) Jede Kündigung bedarf der Textform (E-Mail ausreichend).

(4) Nach Vertragsbeendigung werden die im Auftrag des Kunden gespeicherten Daten auf Wunsch des Kunden herausgegeben oder gelöscht. Die Pflicht zur Löschung ergibt sich aus Art. 28 Abs. 3 lit. g DSGVO sowie den Regelungen des Auftragsverarbeitungsvertrags.

§ 10 Geheimhaltung

(1) Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und ausschließlich zur Durchführung dieses Vertrags zu verwenden.

(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.

§ 11 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch PIOLA Automations finden Sie in unserer Datenschutzerklärung sowie in der gesonderten Datenschutzerklärung zu Call Carla. Bei Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag des Kunden wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Frankfurt am Main.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.

(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. PIOLA Automations ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Kontakt

Schlieszus HR Consulting GmbH

Reuterweg 80

60323 Frankfurt am Main

Deutschland

E-Mail: info@piola.io

Telefon: +49 69 50955322